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Ritter, Gabriele
Sozialversicherungspflicht bei Notärzten
Deutsche Krankenhaus V.-G.
978-3-945251-63-8
1. Aufl. 2016 / 55 S.
Leitfaden

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Kurzbeschreibung

Die derzeitige Praxis der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) führt zu einer großen Verunsicherung aller an der notärztlichen Versorgung Beteiligten, vornehmlich jedoch bei den Krankenhäusern und den Wohlfahrtsorganisationen, auf die schwerpunktmäßig die Sicherstellung des Notarztwesens übertragen wird. Ausgeführt werden die Einsätze verstärkt durch freiberufliche Notärzte, die neben ihrer Hauptbeschäftigung, z.B. in einem Krankenhaus, auf selbständiger Basis Notarzteinsätze fahren. In diesen Fällen unterstellt die DRV nahezu flächendeckend ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis.

Für den vermeintlichen Arbeitgeber kann dies teuer werden, denn die beitragsrechtlichen Folgen einer fehlerhaften Einschätzung des Status eines Notarztes können beachtlich sein. Die bislang vorliegenden gerichtlichen Entscheidungen zur Sozialversicherungspflicht von Notärzten geben zudem keine einheitliche Rechtsprechung wieder und sind daher für die Betroffenen kaum hilfreich.

Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die gesetzlichen und sozialversicherungsrechtlichen Grundlagen des Notarztwesens und erläutert die bisher vorliegenden einschlägigen Urteile verschiedener Landessozialgerichte sowie des Bundessozialgerichts. Neben dem Antrag auf Statusfeststellung widmet es sich u.a. den Besonderheiten bei mitgliedschaftlich organisierten Strukturen. Darüber hinaus bietet das Werk Hilfestellung im Umgang mit Zweifelsfragen und negativen Bescheiden des Rentenversicherungsträgers.